Impressum/ Haftungsausschluss

Angaben zum Dienstanbieter i. S. V. § 5 TMG, § 55 RstV

Verantwortlich für den Inhalt:

Stadt Bietigheim-Bissingen

Körperschaft des öffentlichen Rechts

Marktplatz 8

74321 Bietigheim-Bissingen

E-Mail: stadt[at]bietigheim-bissingen.de

 

Tel.: 07142/74-0

Fax: 07142/74-406

 

Gesetzlicher Vertreter:

Oberbürgermeister Jürgen Kessing

 

Internetredaktion:

Christoph Florian

Stadtarchiv

Abteilung Stadtarchiv und Stadtmuseum

E-Mail: c.florian[at]bietigheim-bissingen.de

 

Umsatzsteueridentifikationsnummer

Stadt Bietigheim-Bissingen USt.-Id-Nr.:

DE145003341

 

Datenübertragung bei E-Mail-Formularen

Die Formulare zur Übermittlung von E-Mails werden mit Ausnahme der über die Virtuelle Poststelle (VPS) versandten E-Mails unverschlüsselt übertragen. Eventuell können diese Angaben deshalb auf dem Übertragungsweg von Dritten eingesehen werden.

 

Für die verschlüsselte und damit sichere Kommunikation bietet die Stadtverwaltung Bietigheim-Bissingen ausschließlich die VPS an.

 

Webdesign, Webhosting und Programmierung

 

Media Arts interactive

Im Weilerlen 14

74321 Bietigheim-Bissingen

 

Tel.: 07142/98 90 90

Fax: 07142/5 27 23

Web: www.interactive.de

Verfügbarkeit dieser Internetseite

Die Stadt Bietigheim-Bissingen gibt sich größte Mühe, den Dienst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Trotz aller Sorgfalt und Vorkehrungen kann es zu Ausfällen kommen. Ein Ausschluss von Ausfällen ist nicht möglich. Die Stadt Bietigheim-Bissingen behält sich das Recht vor, Ihr Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen. Die Stadt Bietigheim-Bissingen übernimmt keine Gewähr für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfreie Strukturierung bedingte Unterbrechungen oder sonstige Störungen.

 

Elektronik Anpassungsgesetz

Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz nimmt die Stadt Bietigheim-Bissingen gemäß § 3a Abs. 1 Satz 2 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) ausschließlich über die Virtuelle Poststelle (VPS) entgegen.

 

Verwendung externer Bilddateien

BildQuelle
Icons innerhalb Stadtplanmapicons.nicolasmollet.com
Virus Icon (Startseite)www.flaticon.com/de/autoren/freepik

 

 

 

Nutzungskonzept der Stadt Bietigheim-Bissingen für die Soziale Medien

Alle Informationen zu dem Nutzungskonzept für die Soziale Medien finden Sie hier.

Rechtliche Hinweise

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Stadt Bietigheim-Bissingen übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt Bietigheim-Bissingen, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Bietigheim-Bissingen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Die Stadt Bietigheim-Bissingen behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Bietigheim-Bissingen liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.Die Stadt Bietigheim-Bissingen erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Stadt Bietigheim-Bissingen hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.

Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Stadt Bietigheim-Bissingen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Veranstaltungskalendern und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Stadt Bietigheim-Bissingen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Alle auf unserer Internetseite veröffentlichten, von der Stadt Bietigheim-Bissingen selbst erstellten Objekte, Inhalte und Strukturen sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt und das Copyright verbleibt allein bei der Stadt Bietigheim-Bissingen. Trotz Veröffentlichung im Internet ist eine anderweitige Nutzung durch Dritte nicht gestattet. Die vorherige schriftliche Zustimmung ist für jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelasseene Verwertung erforderlich.

Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Bietigheim-Bissingen nicht gestattet.

 

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.